Duplik Rz. 6). Gemäss unbestrittenen Angaben der
Gesuchstellerin werden ESZ grundsätzlich in der Schweiz und auch in weiteren
Ländern, so insbesondere in den Niederlanden, Deutschland, England und Irland, nicht
nur daraufhin geprüft, ob eine amtliche Zulassung vorliegt, sondern auch darauf, ob
das zugelassene Präparat im zugehörigen Patent ausreichend offenbart ist. Damit ist
grundsätzlich von der Vermutung auszugehen, dass das Streitpatent rechtsbeständig
ist (M. J. Lutz, Die vorsorgliche Massnahme, in: Kernprobleme des Patentrechts, FS
100 Jahre PatG, Bern 1988, 333f.).