verweigert oder mit Erfolg zurückverlangt. Bei gestörten Austauschverhältnissen darf
die Rückforderung nicht von der Voraussetzung der irrtümlichen Leistung abhängig
gemacht werden, sondern es genügt, dass der bei der Leistung vorausgesetzte
Leistungsgrund ausbleibt. Leistet ein Vertragspartner, obwohl ihm die fehlende
Durchsetzbarkeit der Gegenleistung bekannt ist, liegt der Leistungsgrund in der
Erwartung, der Leistungsempfänger werde ebenfalls freiwillig leisten. Bleibt die
Gegenleistung aus, ist die eigene Leistung grundlos erfolgt und zurückzuerstatten (BGE
115 II 29f.; Gauch/Schluep/Schmid/Rey, OR AT, Bd. I, Rz. 1577f.;