Wegen der Nichterfüllung des Rahmenvertrags samt
der zugehörigen Nachträge durch die Klägerin sei die Konventionalstrafe in jedem Fall,
d.h. auch wenn dem Gläubiger kein Schaden erwachsen sei, geschuldet. Als
Eventualstandpunkt machte sie geltend, ein Anspruch auf Rückleistung bestehe auch
deshalb nicht, da sich die Klägerin über die Schuldpflicht nicht im Irrtum befunden
habe. Ihr habe bekannt sein müssen, dass – sofern von ihrem Rechtsstandpunkt

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/22
Publikationsplattform
St.Galler Gerichte