Die Klägerin kann eine Kaution/
Anzahlung nicht zurückfordern, wenn sie sich über die Schuldpflicht nicht im
Irrtum befunden hat. Die Rückforderung ist auch wegen Rechtsmissbrauchs
ausgeschlossen, wenn derjenige, der im Hinblick auf die Nichteinhaltung der
Form die Erfüllung seines Versprechens verweigert oder die Leistung
zurückfordert, arglistig, d.h. mit der Absicht, sich gegebenenfalls später von
einer nicht mehr gewünschten vertraglichen Bindung zu befreien, die
Einhaltung der Form verhindert hatte (Handelsgericht, 14. Juni 2006, HG.
2005.29).

Erwägungen

I.