Entscheid Handelsgericht, 14.06.2006
Art. 2 Abs. 2, Art. 657 ZGB (SR 210); Art. 63 Abs. 1, Art. 216 OR (SR 220). Die
Vereinbarung eines Reugeldes wie auch einer Konventionalstrafe, welche im
Rahmen eines Grundstückgeschäfts zu bezahlen sind, ist, wenn sie nicht
öffentlich beurkundet wird, nichtig. Die Klägerin kann eine Kaution/
Anzahlung nicht zurückfordern, wenn sie sich über die Schuldpflicht nicht im
Irrtum befunden hat.