2. Die Klägerin behauptet, dass sowohl CH … als auch das eingeschränkte
Streitpatent entsprechend der Fassung vom 23. Mai 2005 (bekl.act. 7) nichtig seien. Sie
machen ferner geltend, dass das Streitpatent auch hinsichtlich der neuen
Patentansprüche gemäss Eventual- bzw. Subeventualbegehren in der Duplik (bekl.act.
9, 10) nichtig sei. Es besteht eine Vermutung der Gültigkeit des erteilten Patents.
Deshalb obliegt es dem Nichtigkeitskläger, die Nichtigkeitsgründe im Prozess zu
behaupten und zu beweisen (Heinrich, PatG/EPÜ, Rz. 26.23 und 60.02). Im
Sistierungsentscheid vom 16. August 2005 wurde festgehalten, dass das
Klagefundament durch die vom Beklagten 1 vorgenommene Zusammenlegung der