Entscheid Handelsgericht, 21.04.2008
Art. 164 ZPO (sGS 961.2); Art. 1 und Art. 7 PatG (SR 232.14). Im Sinne der
Verhandlungsmaxime ist insbesondere der Nachweis des Standes der
Technik Sache der Parteien, weshalb eine nachträgliche Eingabe nicht
zuzulassen ist, mit welcher u.a. eine Patentschrift eingereicht wird, nach
welcher seit einigen Monaten in Datenbanken hätte recherchiert werden
können. Unter welchen Voraussetzungen ist bei einer
Patentnichtigkeitsklage eine Erfindung neu und beruht auf einer
erfinderischen Tätigkeit? (Handelsgericht St. Gallen, 21. April 2008, HG.
2005.21).Das Kassationsgericht hat dieses Urteil mit Entscheid vom 18.
November 2008 aufgehoben.

I.