Die Offenbarung ist in mehrfacher Hinsicht die Grundlage für die rechtliche Beurteilung
der Erfindung. Insbesondere auch im Nichtigkeitsprozess gilt, dass nur was
hinreichend offenbart ist, auch im Patentanspruch als technische Lehre beansprucht
werden kann. Die Offenbarung dient auch der Feststellung der Aufgabe und der
Lösung, auf deren Grundlage das Verhältnis zum Stand der Technik bezüglich der
Neuheit und erfinderischen Tätigkeit erfolgen kann.