Patentamts (EPA) auseinander zu setzen. Der Experte hielt einleitend sachgerecht fest,
dass Grundlage für die Beurteilung der Rechtsbeständigkeit von CH 0000 das PatG
sei, wobei "ergänzend respektive erklärend dazu" der Kommentar PatG/EPÜ von P.
Heinrich verwendet worden sei (Gutachten S. 1 Ziff. 1 Abs. 1). Aufgabe des Experten ist
es grundsätzlich, Lücken des Sachwissens zu schliessen und keine Rechtsfragen zu
beantworten (Zürcher, a.a.O., Rz.19.16). Damit war der Experte X. nicht gehalten, sich
bei der Frage, ob das schweizerische Patent CH 0000 genügend offenbart ist,
insbesondere mit der Rechtsprechung zur Parallelnorm von Art. 83 EPÜ auseinander
zu setzen.