Dabei hielt er insbesondere fest, eine
Erfindung müsse im Patentgesuch so dargelegt sein, dass der Fachmann sie ausführen
könne. In diesem Sinne bilde das Ausschliesslichkeitsrecht, welches das Patent dem
Patentinhaber für eine beschränkte Zeit gewähre, die Gegenleistung für die
Offenbarung der Erfindung. Es sei deshalb für die Begutachtung der Gültigkeit von CH
0000 zu beurteilen, ob der Inhalt von CH 0000 die gesetzlichen Voraussetzungen
bezüglich (i) der Neuheit, (ii) der erfinderischen Tätigkeit, (iii) der Wiederholbarkeit der
technischen Lehre und (iv) der genügenden Offenbarung erfüllt. Der
Handelsgerichtspräsident stimmte dem vom Experten skizzierten Vorgehen am 7. Juli
2006 zu.