Entscheid Handelsgericht, 23.06.2008
Art. 26 Abs. 1 Ziff. 3 und Art. 50 PatG (SR 232.14). Eine Erfindung ist im
Patentgesuch so darzulegen, damit sie der Fachmann ausführen kann. Das
Patent ist nichtig, wenn – wie der gerichtliche Sachverständige festhält – in
Bezug auf eine "einkomponentige Dichtmasse" die beanspruchte
Zusammensetzung, insbesondere das darin enthaltende Vinylpolymere,
nicht so dargelegt ist, dass der Fachmann sie wiederholbar ausführen kann
(Handelsgerichtspräsident, 23. Juni 2008, HG.2005.124).

I.