Damit ist in Übereinstimmung mit dem Experten festzuhalten, dass die im
Streitpatent beanspruchte Lösung der Fachperson durch den von der Klägerin
vorgebrachten Stand der Technik (insbesondere D2 und D9) nicht nahegelegt worden
ist. Auf die Einholung eines Obergutachtens ist, wie die Klägerin an Schranken
beantragt hat, zu verzichten.

6. Zusammenfassend ergibt sich somit auch in Berücksichtigung der US-
Patentschrift 4,163,139 (D9), dass der Gegenstand des Anspruchs 1 in der Fassung
gemäss Eventualantrag im Verfahren HG.2005.21-HGK der Beklagten (in der Fassung
gemäss Beilage 2 zur Eingabe der Beklagten vom 12. Februar 2007) eine patentfähige