Damit besteht aber
ein absolutes Freihaltebedürfnis. Sämtlichen Wirtschaftsteilnehmern, insbesondere im
Bereich des Tourismus, soll die Möglichkeit offen stehen, in einem gewissen Umkreis
mit dem Kennzeichen "PIZOL" werben zu dürfen. Insgesamt ergibt sich somit, dass die
Marke "PIZOL" Gemeingut ist und deshalb vom Markenschutz ausgeschlossen ist. Die

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 6/7
Publikationsplattform
St.Galler Gerichte

Klage ist abzuweisen. Nachdem der Beklagte nicht widerklageweise auf Nichtigkeit der
Markeneintragung geklagt hat, braucht über die Gültigkeit der Marke "PIZOL" nicht
befunden zu werden.

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 7/7