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MSchG alle direkten oder indirekten Hinweise auf die geographische Herkunft von
Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich Hinweisen auf die Beschaffenheit oder auf
Eigenschaften, die mit der Herkunft zusammenhängen. Es muss nun aber jedem
Produzenten möglich sein, auf die Herkunft seiner Waren oder Dienstleistungen
hinzuweisen. Herkunftsangaben gelten daher so lange als freihaltebedürftig, als nicht
ausgeschlossen werden kann, dass sich weitere Anbieter im entsprechenden Gebiet
niederlassen. Unmittelbare Herkunftsangaben, also die Namen von Städten,
Ortschaften, Talschaften, Regionen und Ländern, bilden daher Gemeingut und sind
nicht eintragungsfähig.