Meinungsäusserung der Einspruchsabteilung ein erhöhter Beweiswert zu. Insgesamt ist
festzuhalten, dass das Bundespatentgericht, welches - anders als der Experte F. und
die Einspruchsabteilung des EPA - die Fragen der Offenbarung bzw. Ausführbarkeit
nicht vertieft geprüft hat, mit einlässlicher und nachvollziehbarer Begründung unter
Beizug ausschliesslich der DE OS 3333 die Neuheit des Streitpatents verneint. In erster
Linie steht aber aufgrund des Gutachtens von F., dessen Schlussfolgerungen von der
Einspruchsabteilung des EPA vollumfänglich bestätigt werden, fest, dass CH 1111 und
EP 4444 nicht genügend offenbart sind, womit CH 1111 und der schweizerische Teil
von EP 4444 nichtig sind.