den entsprechenden Merkmalen gemäss Streitpatent formulierten Eigenschaften erfüllt
werden könnten. Das Bundespatentgericht hielt dann aber - ohne dies näher zu
begründen - fest, die entsprechenden stofflichen Merkmale der beanspruchten
einkomponentigen Dichtmasse seien zwar äusserst breit, aber doch noch so deutlich
und vollständig gehalten, dass ein Fachmann die Lehre jedenfalls hinsichtlich der

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 25/29
Publikationsplattform
St.Galler Gerichte