1. Gemäss Art. 50 Abs. 1 PatG bzw. Art. 83 EPÜ ist die Erfindung im Patentgesuch
so darzulegen, dass der Fachmann sie ausführen kann. Die fehlende oder
ungenügende Offenbarung der Erfindung in der Patentschrift ist ein Nichtigkeitsgrund
(Art. 26 Abs. 1 Ziff. 3 PatG bzw. Art. 138 Abs. 1 lit. b EPÜ). Genügend ist eine
Offenbarung dann, wenn eine Fachperson mit ihren normalen Fähigkeiten die Erfindung
anhand der Patentschrift in der vollen beanspruchten Breite ausführen kann, ohne
wiederum erfinderisch tätig werden zu müssen (P. Heinrich, Kommentar
Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen, Zürich 1998, N
50.01, 50.03;