Die
von der Vorinstanz vorgebrachten Einwände gegen eine Patenterteilung sind
allerdings wenig stichhaltig und lassen auf ein vergleichsweise geringes
öffentliches Interesse an einer Patentverweigerung schliessen. Eine
Gutheissung des Rekurses in der Hauptsache erscheint daher
wahrscheinlich, sollte die Vorinstanz nicht noch neue erhebliche Tatsachen
vorbringen. Dementsprechend fällt die gemäss Art.18 VRP vorzunehmende
Interessenabwägung zugunsten des Rekurrenten aus.

vgl. PDF

vgl. auch den Rekursentscheid in der Sache, unter gleicher Fallnummer

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/14
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