SJD RDRM.2021.9
Art.91 StGB, Art. 63 EG-StPO, Art. 47bis GefV, Art. 56 Abs. 2 VRP. Die
Strafanstalt warf dem Rekurrenten vor, nicht die von der Gefängnisleitung
abgegebene Hygienemaske getragen zu haben und erliess eine
Disziplinarverfügung. Es gibt im Sachverhalt einige Unklarheiten und es
bestehen offene Fragen im Zusammenhang mit der Verhältnismässigkeit
sowie der rechtsgleichen Behandlung. Dies ist vertiefter abzuklären.
Gutheissung und Rückweisung zur Abklärung des Sachverhalts sowie
allfälliger neuer Entscheidung.

Den Entscheid SJD RDRM.2021.9 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.