{"Signatur": "GR_KG_007", "Spider": "GR_Gerichte", "Datum": "2009-05-18", "PDF": {"Datei": "GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2009-2_2009-05-18.pdf", "URL": "https://entscheidsuche.gr.ch/tribunavtplus/ServletDownload/ZK2_2009_2_ea3b182beef59b8c349185d9526f43b08ca2264ab0e2c0acca19b59adcd609766bd7b259035413438d6f4f40e21250057a486e415008e8039634bf29a7f703b6edc1bc0425c099a9488a18062b80f8de?path=ea3b182beef59b8c349185d9526f43b08ca2264ab0e2c0acca19b59adcd609766bd7b259035413438d6f4f40e21250057a486e415008e8039634bf29a7f703b6edc1bc0425c099a9488a18062b80f8de&pathIsEncrypted=1&dossiernummer=ZK2_2009_2", "Checksum": "494c91df812a1664985c48bc7e672b45"}, "Scrapedate": "2023-01-01", "Num": ["ZK2 2009 2"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "fr"], "Text": "Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 18.05.2009 ZK2 2009 2"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Grigioni Tribunale cantonale Camera civile II 18.05.2009 ZK2 2009 2"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Grisons  II. Zivilkammer"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Grigioni Tribunale cantonale Camera civile II"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Zivilprozessordnung"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Forderung aus Internet-Geschäft (AGB, Gerichtsstand, Rücktritt vom Vertrag) | Beschwerde Prozessrecht ZPO/GR 232/1-8 und Prozessbeschwerde ZPO/GR 237"}], "ScrapyJob": "446973/49/1971", "Zeit UTC": "12.09.2025 03:53:45", "Checksum": "db5c2f934a2742adee9f60da6fe834c1", "Chunktext": "Auszug aus dem Entscheid Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 18.05.2009 ZK2 2009 2\nRegeste:\nForderung aus Internet-Geschäft (AGB, Gerichtsstand, Rücktritt vom Vertrag) | Beschwerde Prozessrecht ZPO/GR 232/1-8 und Prozessbeschwerde ZPO/GR 237\n\n Kantonsgericht von Graubünden\nDretgira chantunala dal Grischun\nTribunale cantonale dei Grigioni\n___________________________________________________________________________________________________\n\nRef.: Chur, 18. Mai 2009 Schriftlich mitgeteilt am:\nZK2 09 2\n\nUrteil\nII. Zivilkammer\n\nVorsitz Kantonsrichter Bochsler\nRichterInnen Kantonsrichterin Michael Dürst und Kantonsrichter Hubert\nRedaktion Aktuar Conrad\n\nIn der zivilrechtlichen Beschwerde\n\nder B K A G , Beklagte und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic.\niur. Urs Lütolf, Luzernerstrasse 51 a, 6010 Kriens,\ngegen\ndas Urteil des Kreispräsidiums Fünf Dörfer vom 10. Dezember 2008, mitgeteilt am\n10. Dezember 2008 (Proz. Nr. 08.47), in Sachen der W A G G m b H , Klägerin und\nBeschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Ettisberger, Hinterm Bach 40, 7002 Chur, gegen die Beklagte und Beschwerdeführerin,\n\nbetreffend Forderung aus Internet-Geschäft\n(AGB, Gerichtsstand, Rücktritt vom Vertrag)\n\nhat sich ergeben:\nI. Sachverhalt\n\nA.1. Die WAG GmbH, mit Sitz in St./GR, ist Betreiberin des Internet basierenden\nonline Stellenmarkts <www.xyz.com> im Bereich Gastronomie und Hotellerie für die\nSchweiz und ihre Nachbarländer. Zwecks Marktteilnahme können sich unter der\ngenannten Internet-Domain Bewerber (Stellensuchende) kostenfrei und Gastrono-\nmie- und Hotelleriebetriebe (Stellenanbieter) kostenpflichtig registrieren lassen. Damit die angebotenen Dienstleistungen effektiv genutzt werden können (Aufschaltung eigener Stellenanzeigen, Unternehmenswerbung, Online-Zugriff auf die detaillierten Bewerbungsunterlagen Stellensuchender, automatisierte Zustellung von Bewerbungen, Newsletter etc.) müssen Betriebe gleichzeitig mit ihrer Registrierung ein\nkostenpflichtiges Nutzungsabonnement für einen oder mehrere Monate mit der Betreiberin der Webseite abschliessen.\n\n2. Im Internetbrowser sind unter dem Navigationspunkt \"Betriebe registrieren\"\ndie – mehrheitlich zwingend – auszufüllenden Datenfelder des Online-Formulars,\nüber welches Registrierung und Abschluss des Nutzungsabonnements zu erfolgen\nhaben, in die Bereiche Login Daten [Benutzername, Passwort, E-Mail], Firmen Daten [Firma, Adressdaten, Betriebsart etc.], Kontaktperson [Anrede, Vorname,\nName], Aboart [Abodauer, Kombiabo] und Anmelden unterteilt. Im abschliessenden\nBereich für die Ausführung des Anmeldvorgangs befindet sich eine so genannte\nCheckbox, in welcher per Mausklick ein Häkchen gesetzt werden kann ( übermittelt dem Zielsystem (Webserver der Anbieterin) den Wert ja/wahr/aktiv,  [leer] den\nWert nein/unwahr/inaktiv) und unmittelbar dahinter der Text: \" * Bestätigung: Ich\nhabe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Preisliste gelesen und erkläre\nmich einverstanden damit\". Die mittels Andersfarbigkeit und Unterstreichung hervorgehobenen Begriffe \"Allgemeine Geschäftsbedingungen\" und \"Preisliste\" stellen\nVerknüpfungen (Hyperlinks) mit Dokumenten (AGB, HTML-Dokument) beziehungsweise zu anderen Seiten unter <www.xyz.com> dar (Preisliste, Preise Eintragsgebühren). Die Betätigung dieser Verknüpfungen per Mausklick öffnet jeweils ein\nneues Fenster, in welchem die entsprechenden Informationen ersichtlich sind. Die\nauf diese Weise zugänglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wie sie\nin Form von Ausdrucken bei den Prozessakten liegen und im Zeitpunkt der Urteilsfällung auf der Webseite der Klägerin abrufbar waren, legen in Ziff. 14 fest:\n\"Auf das Vertragsverhältnis zwischen xyz.com und ihren Kunden kommt Schweizer\nRecht zur Anwendung. Gerichtsstand ist St.. xyz.com ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen\".\n\nDer Abschluss des Registrierungsvorgangs, das heisst die Versendung der eingegebenen Formulardaten an die Betreiberin der Webseite, erfolgt durch Betätigung\n\nSeite 2 — 18\neines unter der Checkbox befindlichen Druckknopfes \"Anmelden\". Ohne das Setzen\ndes Häkchens in der Checkbox ist eine online Registrierung nicht möglich, das\nheisst die Anmeldung wird verweigert beziehungsweise es wird das Betätigen des\nDruckknopfes mit der Rückmeldung quittiert \"Sofern Sie mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden sind, bestätigen Sie diese bitte\". Nach einer\nvollständigen, erfolgreichen Anmeldung wird vom Webserver automatisch und postwendend eine E-Mail Nachricht an die unter den Login Daten angegebene E-Mail\nAdresse generiert und versandt. Darin werden die Anmeldedaten im Einzelnen aufgeführt und die Anmeldung/Registrierung bestätigt. Ferner wird in dieser E-Mail\nNachricht ausdrücklich auf den in den AGB enthaltenen Gerichtsstand St. hingewiesen und die Zustellung der Rechnung per E-Mail für das ausgewählte Abonnement\nin den nächsten Tagen angekündigt.\n\n"}