VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom 26. März 2015

I. Kammer

in Sachen

VG.2014.00101

gegen

betreffend

Aufenthaltsbewilligung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 Der im Jahr 1976 geborene A.______, Staatsangehöriger des Landes C.______, heiratete am 7. Oktober 2008 im Land C.______ seine Landsfrau D.______, welche in der Schweiz eine Niederlassungsbewilligung C hat. Gestützt auf Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG) wurde ihm eine bis am 1. Juni 2011 gültige Aufenthaltsbewilligung B erteilt. Am 17. August 2010 reiste er in die Schweiz ein und nahm bei seiner Ehefrau in E.______ Wohnsitz.

1.2 Am 12. November 2011 kam die gemeinsame Tochter F.______ zur Welt. Die Abteilung Migration verlängerte die Aufenthaltsbewilligung von A.______ am 24. August 2011 bis am 1. Juni 2012. Am 8. Oktober 2012 verlängerte die Abteilung Migration die Aufenthaltsbewilligung erneut bis am 1. Juni 2013.

1.3 A.______ ersuchte in der Folge die Abteilung Migration abermals um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Mit Verfügung vom 3. Oktober 2013 wurde die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert und die Abteilung Migration wies ihn an, innert 30 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung die Schweiz zu verlassen.

2.

Dagegen erhob A.______ am 4. November 2013 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ) und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 3. Oktober 2013 sowie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Das DSJ wies die Beschwerde am 9. September 2014 ab.

3.

3.1 In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 9. Oktober 2014 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung der Abteilung Migration vom 3. Oktober 2013 und des Beschwerdeentscheids des DSJ vom 9. September 2014 sowie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz beziehungsweise des Kantons. In prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm im Sinne einer vorsorglichen Massnahme Aufenthalt sowie Erwerbstätigkeit für die Dauer des Beschwerdeverfahrens zu gestatten. Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

3.2 Das DSJ beantragte am 10. November 2014 die Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______. Die Abteilung Migration schloss am 26. November 2014 ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu Lasten von A.______.

II.

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 16 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m. Art. 105 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die unrichtige Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens geltend gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG). Die Unangemessenheit eines Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden (vgl. die abschliessende Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand liegt nicht vor.

1.3 Da vorliegend der Entscheid in der Sache ergeht, ist das Gesuch des Beschwerdeführers um vorsorgliche Massnahmen nicht mehr zu prüfen. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 93 Abs. 1 VRG), weshalb dem Beschwerdeführer der Aufenthalt in der Schweiz für die Dauer des Beschwerdeverfahrens ohnehin gestattet war.

2.

Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Gemäss Art. 51 Abs. 2 AuG erlöscht der Anspruch nach Art. 43 AuG, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (lit. a), oder wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (lit. b). Nach Art. 62 AuG kann die zuständige Behörde Bewilligungen, ausgenommen die Niederlassungsbewilligung, und andere Verfügungen nach diesem Gesetz widerrufen, wenn die Ausländerin oder der Ausländer oder ihr oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (lit. a); zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen sie eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB) angeordnet wurde (lit. b); erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet (lit. c); eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht einhält (lit. d); oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. e).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er habe die Pflicht, sich sofort um eine Arbeitsstelle zu bemühen, zu Recht als erstrangig erachtet. Leider habe er erkennen müssen, dass die Ziele in der Integrationsvereinbarung zueinander in einem Widerspruch gestanden seien. Sein Arbeitgeber habe von ihm volle Verfügbarkeit verlangt, weshalb er keine Zeit gefunden habe, einen Deutschkurs zu besuchen. Sein Arbeitgeber habe ihm keine ordentlichen Lohnabrechnungen ausstellen wollen. Schliesslich seien auch die Lohnzahlungen ausgeblieben, weshalb er sich gezwungen gesehen habe, die Arbeitsstelle aufzugeben und sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) anzumelden. Die familiäre Krise sei überwunden. Zusammenfassend ergebe sich, dass die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung angesichts der Ansprüche auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung und der nun ermöglichten Deutschkurse unverhältnismässig wäre.

3.2 Die Beschwerdegegnerin 1 bringt dagegen vor, dass der Beschwerdeführer seit der Verfügung vom 3. Oktober 2013 weder eine existenzsichernde Tätigkeit gefunden habe noch den Besuch eines Sprachkurses belegen könne. Zudem beliefen sich die aktuellen Schulden des Beschwerdeführers gemäss Betreibungsregisterauszug vom 21. November 2014 auf über Fr. 19'500.- (offene Beitreibungen) und über Fr. 14'500.- (Verlustscheine). Auch seine Ehefrau sei mit rund Fr. 2'300.- (offene Beitreibungen) und über Fr. 49'200.- (Verlustscheine) hoch verschuldet. Der Gang zum Sozialamt sei in Bälde Tatsache. Der Beschwerdeführer bemühe sich auch weiterhin nicht im Geringsten um seine Integration. Noch immer suche er die Schuld für sein Unvermögen bei seinem ehemaligen Arbeitgeber, was keineswegs von Einsicht oder tatsächlichem Willen, seine Situation zu verändern, zeuge. Die Familie sei im Integrationsprozess nachhaltig begleitet worden. Trotzdem habe der Beschwerdeführer die Bedingungen und Auflagen gemäss Integrationsvereinbarung nicht erfüllt, weshalb die Aufenthaltsbewilligung zu Recht nicht verlängert worden sei.

3.3 Der Beschwerdegegner 2 macht geltend, dass der Beschwerdeführer weder einen Beleg über einen absolvierten Deutschkurs vorgelegt noch nachgewiesen habe, dass er einer regelmässigen Arbeitstätigkeit nachgehe. Wenn er tatsächlich den Willen hätte, Deutsch zu lernen und sich zu integrieren, hätte er dem Verwaltungsgericht eine Bestätigung eines bereits begonnenen oder besuchten Deutschkurses und eine Bestätigung über eine geregelte Arbeit eingereicht.

4.

4.1 Mit Verfügung vom 18. August 2010 wurde dem Beschwerdeführer auferlegt, sich vom Zeitpunkt seiner Einreise in die Schweiz um eine Arbeitsstelle zu bemühen, die den Unterhalt seiner Familie ohne Unterstützung Dritter sicherstellt.

Dieser Auflage leistete er keine Folge. Er bemühte sich kaum um eine Arbeitsstelle und stand zu keiner Zeit in einem Arbeitsverhältnis, mit welchem er Einkünfte erzielen hätte können, welche ihm die Bestreitung des Unterhalts seiner Familie ermöglicht hätte. Unter anderem deshalb wurde er erstmals am 4. August 2011 und dann am 8. Oktober 2012 fremdenpolizeilich verwarnt.

In der Folge legte er für den Beweis seiner Arbeitsbemühungen nur ein undatiertes Personalprofilblatt der G.______AG und einen Arbeitsvertrag vom 1. Juli 2013 mit der H.______GmbH bzw. dessen Abänderung vom 1. Oktober 2013 ins Recht. Gemäss Vertrag vom 1. Juli 2013 wurde ein Stundenlohn von Fr. 23.50 (brutto) bei einem Einsatz von 42 Stunden pro Woche vereinbart. Per 1. November 2013 wurde der Stundenlohn auf Fr. 24.50 (brutto) erhöht. Indessen wurde der Beschwerdeführer nur auf Abruf eingesetzt. Er reichte lediglich die Lohnabrechnungen vom Juni 2013 über Fr. 1'917.25 und diejenige vom Oktober 2013 über Fr. 2'484.15 ein. Soweit er geltend macht, der Arbeitgeber habe sich geweigert, weitere Lohnabrechnungen auszustellen, hätte er sich darum bemühen müssen, anderweitig nachzuweisen, dass er einer geregelten Arbeitstätigkeit nachgegangen ist (beispielsweise durch Stundenrapporte). Wenn er zudem ausführt, dass ihm für seine Arbeit kein Lohn mehr gezahlt worden sei, hätte er umgehend eine andere Stelle suchen müssen.

Gesamthaft ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer seit mehr als vier Jahren in der Schweiz aufhält, ihm aber der Nachweis einer regelmässigen Arbeitstätigkeit ebenso misslingt wie der Nachweis einer intensiven Stellensuche. Dies führte denn auch dazu, dass er und seine Ehefrau Schulden in erheblichem Umfang anhäuften. Durch sein Verhalten verstiess der Beschwerdeführer in erheblicher Weise gegen die Auflage vom 18. August 2010, was einen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG bildet, woran der Umstand, dass er mittlerweile beim RAV zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung angemeldet ist, nichts ändert.

4.2 Gemäss Integrationsvereinbarung vom 30. September 2010 verpflichtete sich der Beschwerdeführer sodann, einen Deutschintensivkurs während zwei Semestern und einen Integrationskurs zu besuchen.

Soweit er geltend macht, dass es ihm nicht möglich gewesen sei, die vorgeschriebenen Kurse zu besuchen und gleichzeitig eine Arbeit auszuüben, mit welcher der Unterhalt seiner Familie bestritten werden kann, ist ihm nicht zu folgen. Zwar war er mit Arbeitsvertrag vom 1. Juli 2013 zu 100 % bei der H.______GmbH angestellt. I.______, Geschäftsleiter H.______GmbH, berichtete aber der Beschwerdegegnerin 1 am 15. August 2013 telefonisch, dass der Beschwerdeführer nur ab und zu bei der Firma arbeite, weil es an Aufträgen mangle und der Beschwerdeführer keine Ausbildung als Elektriker gemacht habe. Am 25. November 2013 teilte I.______ der Beschwerdegegnerin 1 zudem mit, dass er seine Mitarbeiter regelmässig zum Deutschunterricht in die Kantonale Berufsschule in J.______ schicke. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wäre es ihm demnach möglich gewesen, neben der Arbeit einen Deutschkurs zu besuchen. Trotzdem besuchte der Beschwerdeführer lediglich im Zeitraum vom 15. August 2011 bis am 23. Dezember 2011 einen Deutschkurs der Frauenzentrale des Kantons Glarus. Danach leistete er den wiederholten Aufforderungen und Mahnungen der Beschwerdegegnerin 1, einen Deutschkurs zu besuchen, keine Folge. Am 11. Februar 2013 stellte L.______ Projektleiterin Frauenzentrale, fest, dass er wegen der langen Pause mit dem Deutschlernen neu beginnen müsse. Dessen ungeachtet blieb der Beschwerdeführer dem Einstufungstest vom 27. Mai 2013 unentschuldigt fern. Am 25. September 2013 meldete er sich am Schalter der Beschwerdegegnerin 1 und versicherte, dass er auf der Warteliste für einen Deutschkurs stehe. Gemäss E-Mail vom 13. November 2013 von M.______, Mitarbeiterin Frauenzentrale, bezahlte der Beschwerdeführer jedoch weder die Rechnung für den Deutschkurs noch erschien er zum Kurs.

Damit zeigte der Beschwerdeführer ohne entschuldbare Gründe keinerlei Bereitschaft, die deutsche Sprache zu erlernen, was aber Gegenstand der Integrationsvereinbarung war. Auch dies führt dazu, dass der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG erfüllt ist.

4.3 Im Verlängerungsgesuch vom 7. Juni 2012 gab der Beschwerdeführer an, dass er mit seiner Ehefrau in einem gemeinsamen Haushalt wohne. Aus den Akten ergibt sich jedoch, dass er Ende Mai 2012 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen war, was er in der polizeilichen Einvernahme vom 27. August 2012 auch einräumte.

Gemäss Art. 90 lit. a AuG sind Ausländerinnen und Ausländer verpflichtet, zutreffende und vollständige Angaben über die Regelung des Aufenthalts wesentlicher Tatsachen zu machen. Qualifizierte Verletzungen dieser Mitwirkungspflicht, namentlich falsche Angaben oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen im Bewilligungsverfahren, stellen einen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG dar (Marc Spescha, in Marc Spescha/Hanspeter Thür/Andreas Zünd/Peter Bolzli [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, Art. 62 N. 3). Indem der Beschwerdeführer in seinem Verlängerungsgesuch nicht angab, dass er die eheliche Wohnung verlassen hatte, erfüllte er den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG.

4.4 Schliesslich hat der Beschwerdeführer das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mehrere Male zu spät eingereicht, weshalb er wegen fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts strafrechtlich verurteilt wurde. Zudem wurde er wegen fahrlässiger Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung sowie Drohung strafrechtlich verurteilt, wobei letztere Verurteilung im Zusammenhang mit einer polizeilichen Intervention wegen häuslicher Gewalt steht. Schliesslich wurde der Beschwerdeführer am 6. März 2013 wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren strafrechtlich verurteilt. Zwar sind die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen strafrechtlichen Verfehlungen im Einzelnen nicht als besonders schwerwiegend zu betrachten. Dennoch können mehrere Verstösse zusammen, die für sich alleine keine einschneidenden fremdenpolizeilichen Massnahmen rechtfertigen, einen Widerruf oder eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach sich ziehen (VGer SG-Urteil B 2009/12 vom 19. August 2009 E. 2.3.3, www.sg.ch). Das Verhalten des Beschwerdeführers zeigt, dass er trotz mehrerer Verwarnungen zur Einfügung in die in der Schweiz geltende Ordnung weder gewillt noch fähig ist. Der Beschwerdeführer hat wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verstossen und erfüllt somit den Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG.

4.5 Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG in erheblichem Masse erfüllt ist, da der Beschwerdeführer weder gewillt war, einen Deutschkurs zu besuchen und sich so zu integrieren, noch ernsthafte Bemühungen zur Aufnahme einer regelmässigen Arbeit zeigte. Zusätzlich sind – wenn auch in geringerem Masse – die Widerrufsgründe von Art. 62 Abs. 1 lit. a und c AuG erfüllt.

5.

5.1 Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt nicht ohne Weiteres zum Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bzw. zur Verweigerung von deren Verlängerung. Dies rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung diese Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit sowie dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG; BGE 135 II 377 E. 4.3).

Soweit das in Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 4. November 1950 (EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) geschützte Recht auf Privat- und Familienleben tangiert ist, ergibt sich die Notwendigkeit einer Interessenabwägung auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 36 Abs. 3 BV. Da bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die persönlichen und familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind, hält eine gestützt auf das Ausländergesetz verhältnismässige Bewilligungsverweigerung bzw. Wegweisung auch vor Art. 8 EMRK und Art. 36 BV stand (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.3).

5.2 Das Fernhalteinteresse erweist sich als erheblich. Der Beschwerdeführer setzte sich seit seiner Einreise im August 2010 weder ausreichend dafür ein, eine Arbeitsstelle zu finden, noch zeigte er irgendwelche Integrationsbemühungen. Trotz wiederholter Verwarnungen und drohendem Bewilligungsentzug besserte er sein Verhalten nicht. Obwohl ihm die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bereits im Oktober 2013 verweigert wurde, gelingt ihm auch im vorliegenden Verfahren weder der Nachweis des Besuchs eines Deutschkurses noch derjenige einer intensiven Stellensuche. Hinzu kommt die Anhäufung der Schulden durch den Beschwerdeführer, welche sich durch den mangelnden Integrationswillen und den beinahe gänzlich fehlenden Einsatz bei der Arbeitssuche erklären lässt. Schliesslich runden die unwahren Angaben bei der letztmaligen Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die verschiedenen kleineren strafrechtlichen Verurteilungen das negative Gesamtbild ab.

5.3 Dem öffentlichen Fernhalteinteresse sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Angehörigen gegenüberzustellen. Der Beschwerdeführer reiste erst im Jahr 2010, im Alter von 34 Jahren, in die Schweiz ein. Es ist anzunehmen und wird vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten, dass er im Land C.______ nach wie vor über ein intaktes soziales Netz verfügt. Seine Ehefrau lebt zwar bereits seit deutlich mehr als 20 Jahren in der Schweiz, ist hier aber gemäss unbestrittener Darstellung der Vorinstanz nicht vollständig integriert. So spricht sie beispielsweise nur schlecht Deutsch. Sie ist mit den kulturellen Gegebenheiten des Landes C.______ und der […] Sprache unbestritten bestens vertraut und könnte dem Beschwerdeführer deshalb in das Land C.______ folgen. Die gemeinsame Tochter schliesslich ist im Vorschulalter und hat in der Schweiz ausserhalb der Familie noch kein soziales Netz aufgebaut, das zu verlassen, ihr nicht zumutbar wäre.

Unter Berücksichtigung all dieser Umstände überwiegt das öffentliche Fernhalteinteresse das private Interesse des Beschwerdeführers am Aufenthalt in der Schweiz. Die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und seine Wegweisung aus der Schweiz erweisen sich daher als verhältnismässig und sind insbesondere auch mit dem konventions- und verfassungsmässig geschützten Recht auf Privat- und Familienleben zu vereinbaren.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

1.

1.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 139 Abs. 1 VRG befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige Interessenwahrung erforderlich ist (Art. 139 Abs. 2 VRG).

1.2 Aufgrund der Aktenlage erscheint die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers als offensichtlich. Zudem kann das vorliegende Verfahren nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gutzuheissen ist. Da der Beschwerdeführer für das Verfahren auf eine rechtliche Vertretung angewiesen war, ist auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person von Rechtsanwalt B.______ gutzuheissen. Letzterer ist mit pauschal Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

2.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer eine Gerichtsgebühr von pauschal Fr. 1'500.- aufzuerlegen. Auf deren Erhebung ist indessen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten. Ausgangsgemäss ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 138 Abs. 3 VRG e contrario). Eine solche steht aber auch den vorinstanzlichen Behörden nicht zu, da diesen eine Parteientschädigung nur bei Vorliegen besonderer Umstände zugesprochen wird (Art. 138 Abs. 4 VRG), welche Voraussetzung nicht erfüllt ist.

3.

Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 139a VRG).

Demgemäss beschliesst die Kammer:

und erkennt sodann: