VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom 18. Juni 2014

II. Kammer

in Sachen

VG.2014.00039

gegen

betreffend

Rückerstattung Arbeitslosenentschädigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 A.______ arbeitete bis am 31. Juli 2013 bei der B.______ als Lehrperson. Nach Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses meldete er sich am 31. Juli 2013 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) in Glarus zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab 1. August 2013 an. In der Folge zahlte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 9'709.- pro Monat A.______ ab August 2013 eine Arbeitslosenentschädigung aus.

1.2 Das Amt für Wirtschaft und Arbeit wurde Ende Januar 2014 durch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO inspiziert. Dabei stellte das SECO fest, das Amt für Wirtschaft und Arbeit sei bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung an A.______ fälschlicherweise von einem zu hohen versicherten Verdienst ausgegangen und wies darauf hin, dass der korrekte versicherte Verdienst Fr. 9'517.- pro Monat betrage.

2.

Mit Verfügung vom 4. März 2014 setzte das Amt für Wirtschaft und Arbeit den versicherten Verdienst auf Fr. 9'517.- pro Monat fest und forderte von A.______ aufgrund der zu viel ausbezahlten Leistungen den Betrag von Fr. 962.55 zurück. Die am 14. März 2014 und am 17. März 2014 von ihm dagegen erhobene Einsprache wies das Amt für Wirtschaft und Arbeit am 9. April 2014 ab.

3.

Am 14. Mai 2014 gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung sowohl der Verfügung vom 4. März 2014 als auch des Einspracheentscheids des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 9. April 2014.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit schloss am 27. Mai 2014 auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG) beträgt ein volles Taggeld 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 Abs. 1 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG) anknüpft. Gemäss Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV) bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Abs. 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Beschwerdegegner habe bei der Berechnung seiner Arbeitslosenentschädigung den versicherten Verdienst nicht korrekt ermittelt. So handle es sich bei den ausbezahlten Zulagen für das Abschlussprojekt Prüfung Fachmaturität, den Mathepool und das Abschlussprojekt Fachmittelschule um Zulagen für Arbeiten, welche regelmässig angefallen seien. Deswegen seien die Zulagen zum normalerweise erzielten Lohn zuzurechnen. Einzig die Zulagen für die Projektgruppe Bibliothek seien keine regelmässig ausbezahlten Zulagen gewesen.

3.2 Der Beschwerdegegner führt aus, dass die Zulagen im Betrag von Fr. 1'150.- für ausserordentliche Einsätze ausbezahlt worden seien, welche nicht regelmässig angefallen seien. Dies bestätige auch das Pflichtenheft für Lehrpersonen der Sekundarstufe II der B.______, wonach es sich bei den ausgeübten Arbeiten um solche über den Berufsauftrag hinausgehende Arbeiten gehandelt habe, sowie ein E-Mail vom 28. Januar 2014 von C.______ der B.______. Folglich seien die Zulagen bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes nicht zu berücksichtigen.

4.

Strittig ist vorliegend die Höhe des versicherten Verdienstes des im Monatslohn tätig gewesenen Beschwerdeführers.

4.1 Zum massgebenden Lohn im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG gehören nebst dem Grundlohn (Monats-, Stunden- oder Akkordlohn) insbesondere auch der 13. Monatslohn und die Gratifikation, sofern sie ausgerichtet worden sind, sowie Nacht-, Schicht-, Sonntags- und Pikettzulagen, wenn die versicherte Person aufgrund ihrer Tätigkeit solche Zulagen normalerweise erhalten hat. Nicht zum massgebenden Lohn gehören in der Regel etwa Mehrstunden, welche die vertragliche Arbeitszeit übersteigen, Zulagen für arbeitsbedingte Inkonvenienzen, Spesenentschädigungen sowie Familien- und Haushaltszulagen (vgl. Kreisschreiben des SECO über die Arbeitslosenentschädigung [KS ALE], Stand Januar 2013, Rz. C2). Mit dem Rechtsbegriff "normalerweise" gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG bleiben auch Einkünfte, die mit über ein normales Arbeitnehmerpensum hinausgehenden Beschäftigungen erzielt werden, für den versicherten Verdienst unbeachtlich (BGE 129 V 105 E. 2 und 3.2; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. A., Basel/Genf/München, O. Rz. 366).

4.2 Auszugehen ist vorliegend vom Arbeitsvertrag vom 12. Juni 2012, gemäss welchem der Beschwerdeführer mit einem Pensum von 23,5 Wochenlektionen bei der B.______ als Lehrperson angestellt war. Nach Ziff. 3 des Arbeitsvertrags waren mit dem vereinbarten Lohn sämtliche Leistungen gemäss Pflichtenheft für Lehrpersonen der Sekundarstufe II abgegolten.

Bereits daraus erhellt, dass die in den Monaten Februar, März, Juni und Juli 2013 neben dem vereinbarten Lohn geleisteten Zahlungen von insgesamt Fr. 1'150.- für Abschlussprojekte, den Mathepool und eine Projektgruppe aufgrund von Leistungen des Beschwerdeführers erfolgten, die dieser zusätzlich zum arbeitsvertraglich Geschuldeten erbracht hatte. Dies zeigt sich ferner auch daraus, dass die durch den Beschwerdeführer übernommenen Arbeiten über seinen Berufsauftrag hinausgingen (vgl. Ziff. 4b des Pflichtenhefts für Lehrpersonen der Sekundarstufe II der B.______ vom 21. Dezember 2006). Schliesslich bestätigte C.______, Finanzen & Controlling der B.______, in ihrem E-Mail vom 28. Januar 2014 an den Beschwerdegegner, dass es sich bei den strittigen Zulagen um Sonderzahlungen gehandelt habe.

Werden aber einzelne, nicht arbeitsvertraglich vorgesehene Zusatzarbeiten geleistet und separat entschädigt, gelten sie nach dem Dargelegten nicht als "normalerweise" erzielter Lohn im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG und bleiben folglich bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes ausser Betracht. Daran ändert weder etwas, dass auf die Zulagen Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden, noch kommt dem Umstand eine entscheidwesentliche Bedeutung zu, dass diese Zusatzarbeiten angeblich regelmässig zu leisten waren. Massgeblich bleibt letztlich der Grundgedanke, dass die Arbeitslosenversicherung lediglich für das Risiko des Verlustes einer normalen üblichen Arbeitnehmertätigkeit Versicherungsschutz gewährt (Nussbaumer, O. Rz. 368).

Folglich ging der Beschwerdegegner zu Recht davon aus, dass die Zulagen bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes unbeachtlich sind. Der versicherte Verdienst von Fr. 9'517.- wurde somit richtig berechnet.

5.

Letztlich bleibt zu prüfen, ob die mit Verfügung des Beschwerdegegners vom 4. März 2014 erfolgte Rückforderung der ausbezahlten Leistungen im Betrag von Fr. 962.55 rechtmässig war.

5.1 Die Rückforderung von Leistungen richtet sich nach Art. 25 ATSG (Art. 95 Abs. 1 AVIG). Danach sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Einzig wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Unrechtmässig ist die Leistungsausrichtung, wenn sie ohne Rechtsgrund erfolgte oder in betraglicher Hinsicht zu hoch ausgefallen ist (Nussbaumer, O. Rz. 89).

5.2 Wie bereits ausgeführt (vgl. E. II/4.2), beträgt der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers Fr. 9'517.-. Indem der Beschwerdegegner ursprünglich fälschlicherweise unter Berücksichtigung der ausbezahlten Zulagen von einem versicherten Verdienst von Fr. 9'709.- ausgegangen ist, wurden dem Beschwerdeführer Arbeitslosenentschädigungen von insgesamt Fr. 962.55 zu viel ausbezahlt. Gestützt auf die Akten ist die Ermittlung dieses Betrags nicht zu beanstanden und wurde auch nicht bestritten. Obwohl weiter davon auszugehen ist, dass die zu hoch ausgefallenen Leistungen durch den Beschwerdeführer gutgläubig empfangen wurden, liegt keine grosse Härte vor. So wurde eine solche weder geltend gemacht noch finden sich in den Akten Anhaltspunkte dafür. Demnach erfolgte die Rückforderung durch den Beschwerdegegner gemäss Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG zu Recht.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

Die Gerichtskosten sind von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer: