{"Signatur": "FR_TC_011", "Spider": "FR_Gerichte", "Datum": "2012-02-24", "PDF": {"Datei": "FR_Gerichte/FR_TC_011_605-2009-158_2012-02-24.pdf", "URL": "https://entscheidsuche.ch/fr_helper/download.php?pfad=/tribunavtplus/ServletDownload/605_2009_158_f18a529ee8848b75abde07209eae3fd7a9c7a11cf75c501d10a9f97e42c6b64147c540242daf3dea4573a37253a3bf9d247fae93207579533956e5fc5405a0340060040d9fe236e57425d5bdb419401d&path=f18a529ee8848b75abde07209eae3fd7a9c7a11cf75c501d10a9f97e42c6b64147c540242daf3dea4573a37253a3bf9d247fae93207579533956e5fc5405a0340060040d9fe236e57425d5bdb419401d&pathIsEncrypted=1&dossiernummer=605_2009_158", "Checksum": "adb8bac09a596837592e2a3a4f7be657"}, "Scrapedate": "2026-04-05", "Num": ["605 2009 158"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de", "it"], "Text": "Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 24.02.2012 605 2009 158"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Fribourg Tribunal cantonal Cour des assurances sociales 24.02.2012 605 2009 158"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Fribourg Tribunal cantonal Cour des assurances sociales"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Friburgo  Sozialversicherungsgerichtshöfe"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "I. 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Mai\n1986, hinsichtlich eines Rechtsstreites in Bezug auf eine Liegenschaft in S.________.\nNoch aussagekräftiger ist das an die Mitglieder des SR und des Stiftungsausschusses\n(nachfolgend: SA) der D.________-AS gerichtete Schreiben vom 15. Juni 1987, in\nwelchem über den Kauf einer Liegenschaft in Kappel informiert und die Mitglieder mittels\nZirkulationsbeschluss um ihre Zustimmung hierzu ersucht wurden. Diesem hat der\nBeklagte – als formelles SR-Mitglied der D.________-SS –, wie es sich aus Klagebeilage\n70 ergibt, zugestimmt. Damit ist entgegen seinen Angaben in seiner Stellungnahme vom\n- 20 -\n\n26. November 2011 auch klar belegt, dass er auch formell seine Zustimmung zu\nAnlageprojekten gab.\n\nAnlässlich der SR-Sitzung 67/91 vom 17. Dezember 1991 wurde eingehend die Finanzsituation der D.________-AS diskutiert und der Beklagte nahm dazu Stellung: \"Wir sind\nin einer schwierigen Finanzsituation und befinden uns auf einer Talfahrt. Wir haben\ngewisse Indizien dafür, doch wollen wir trotzdem mit unsern Bestrebungen fortfahren.\nWenn wir die demographische Entwicklung beobachten, so haben wir heute 500'000\nmehr Einwohner in unserem Land. Trotz allem ist also ein Wohnungsbedarf vorhanden.\"\nEr äusserte sich somit einmal mehr zu einer Angelegenheit der D.________-AS, und\nsprach sich klar für ein aktives Weitermachen aus und dies zu einem Moment, wo es\nbereits klar war, dass die D.________ in jenem Jahr einen Verlust in Millionenhöhe\neinfahren würde.\n\nbb) Weiter ergibt sich aus den Unterlagen, dass der Beklagte bereits früh eine\nrelativ wichtige Rolle innehatte. So setzte er sich 1981 recht deutlich dafür ein, dass sein\ndamaliger Arbeitgeber, die F.________, mit der D.________ zusammenarbeite (vgl.\nKlagebeilage 13). Nur einen Monat später kam es dann zu dieser Zusammenarbeit (vgl.\nKlagebeilage 14).\n\nHinsichtlich des Inkrafttretens des BVG waren bei der D.________ strukturelle\nAnpassungen notwendig. An den diesbezüglich geführten Gesprächen mit dem BSV\nwaren B.________, N.________ sowie der Beklagte anwesend. An der SR-Sitzung 38/84\nvom 27. Januar 1984 wurde darüber informiert und hinsichtlich des Beklagten Folgendes\nfestgehalten: \"A.________ werde die Statuten und das Geschäftsreglement der heutigen\nD.________ Gemeinschaftsstiftung prüfen und die nötigen Statutenänderungen\nvorschlagen. Gleichzeitig werde er für die Sammelstiftung neue Statuten errichten.\"\n\nAm 2. August 1984 (Klagebeilage 137), in einem Schreiben an das BSV, äusserte sich\nder Beklagte dermassen, dass die Policendarlehen auch weiterhin möglich sein sollen, da\ndies für die D.________ existenzbedeutend sei. Das Geld diene zur Arbeitsbeschaffung,\num damit Liegenschaften zu errichten. Anlässlich der SR-Sitzung 42/84 vom\n13. September 1984 wurde dem Beklagten, der als Gast (Vertreter der F.________)\nanwesend war, für seine in letzter Zeit geleisteten Grossarbeit für die D.________-AS\nund –SS gedankt und die Statuten und Reglemente traten mit Datum des 13. September\n1984 in Kraft und die anwesenden Mitglieder nahmen von der Neugründung der\nD.________-SS Kenntnis.\n\nMit seinem Austritt aus der F.________ wollte der Beklagte auch sein SR-Mandat bei der\nD.________-SS zur Verfügung stellen. B.________ wird diesbezüglich folgendermassen\nim Protokoll der SR-Sitzung 43/85 vom 22. März 1985 wiedergegeben: \"A.________\nhabe unserer Stiftung auch weiterhin seine Unterstützung und Mitarbeit zugesichert. Bei\nseinem Austritt aus der F.________ habe er sein Stiftungsratsmandat zur Verfügung\ngestellt. Sicher sei seine Mitarbeit für uns wertvoll, und er werde weiterhin dem\nStiftungsrat der D.________-Sammelstiftung angehören. (…) Er [Beklagter] grüsse den\nStiftungsrat und den Stiftungsausschuss und versichere seine Verbundenheit zu unserer\nInstitution. A.________ gebührt unser Dank für seine bisher geleistete, sehr wertvolle\nArbeit.\"\n\nDen Protokollen der SR-Sitzungen der Jahre 1987/88 ist zu entnehmen, dass die\nD.________ plante, ihr Angebot zu erweitern, weshalb der Verein Y.________ gegründet\nwurde, welcher in erster Linie Kapital für die D.________ beschaffen sollte (vgl. Protokoll\n- 21 -\n\nSR-Sitzung 51/87 vom 4. September 1987). Auch dabei war der Beklagte einer der\nHauptakteure, der die entsprechende Statuten und Reglemente ausarbeitete, der den\nWunsch äusserte die F.________ solle einbezogen werden und welcher schliesslich\nzusammen mit N.________ und Z.________ (SR-Mitglied D.________-SS; Vertreter der\nG.________) den Verein gründete. Als sich diesbezüglich Widerstand seitens der\nBehörden ergab hinsichtlich der Frage, ob die Y.________ BVG-konform sei, war es der\nBeklagte und N.________, die beim BSV vorsprachen (vgl. Protokoll SR-Sitzung 55/89\nvom 10. Februar 1989).\n\n"}