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SuG bezüglich einer Rückforderung anwendbar (E. 3.1).
- Eine Zweckentfremdung kann auch durch die Schliessung eines
Betriebes gegeben sein (E. 4.3).
- Wenn die Entwicklung, welche zur Schliessung des Betriebes
geführt hat, weder von den Subventionsbehörden noch vom
Subventionsempfänger vorauszusehen und somit zu beeinflussen war,
ist die Annahme eines Härtefalls berechtigt. Es liegt im Ermessen der
Verwaltung, diesem Umstand Rechnung zu tragen (E. 4.4-4.7).