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devices», S. 25). Andererseits können sie effektiv im Handel ohne Rücksicht
auf die Anforderungen der MepV vertrieben werden, wenn sie nicht als
Medizinprodukte vertrieben werden.
8. Für ein Produkt der Klasse II muss gemäss den massgebenden
Konformitätsbewertungsverfahren ein bestimmtes Vorgehen eingehalten
werden (vgl. oben E. 4b).
Es kann festgestellt werden, dass die eingereichte Konformitätserklärung der
Beschwerdeführerin bzw. der Herstellerfirma diesen Anforderungen nicht
entspricht. Sie verweist auf die Anwendung des Verfahrens gemäss Anhang
VII der Richtlinie 93/42/EWG, was eben nicht genügt.