Art. 58 und Art. 66 Abs. 1 Bst. e und Abs. 2 UVG. Art. 88 UVV.
Unterstellung unter die SUVA. Abgrenzung zwischen ungegliedertem
und gegliedertem Betrieb.
Stanzarbeiten sind nicht eine zu einem Handelsbetrieb für
Lärmschutzvorrichtungen gehörende, übliche Tätigkeit. Die
gelegentliche individuelle, den Kundenwünschen entsprechende
Anpassung von Kunststoffteilen mittels einer Stanzmaschine macht
einen Betrieb, der Handel mit vorgefertigten akustischen Dämmstoffen
betreibt, deshalb nicht zu einem ungegliederten Betrieb, der Kunststoff
maschinell bearbeitet. Die Bearbeitung von Kunststoff hat vorliegend
den Charakter eines Hilfsbetriebs.