Art. 92 Abs. 2 und 4 UVG. Art. 113 Abs. 1 UVV. Festsetzung der Prämien
in der Berufsunfallversicherung. Einreihung der Betriebe in die Klassen
und Stufen des Prämientarifs.
Die Praxis, wonach ein Grossbetrieb oder eine Gruppe von
Konzernbetrieben (oder eine andere finanziell verbundene
Betriebsgruppe) unter bestimmten Voraussetzungen eine eigene
Risikogemeinschaft bilden kann, ist gesetzmässig. Die Abspaltung
eines Betriebes von einem Konsortium stellt eine Änderung im Sinne
von Art. 92 Abs. 4 UVG dar und führt mithin zum Austritt aus der
entsprechenden Risikogemeinschaft und zu einer Neueinreihung des
Betriebes.