Anlässlich der parlamentarischen Beratungen
zur Teilrevision des Alkoholgesetzes gab der Begriff der alkoholhaltigen
Erzeugnisse, die nicht zu Trink- und Genusszwecken dienen können, zu keinen
Diskussionen Anlass. Das Parlament stimmte dem Vorschlag des Bundesrates,
anstelle einer Ermässigung der Monopolgebühr vollständig auf die fiskalische
Belastung von alkoholhaltigen Erzeugnissen, die nicht zu Trink- und
Genusszwecken dienen können, zu verzichten, diskussionslos zu.