Die bis zu diesem Zeitpunkt geltende
Alkoholordnung sah in diesen Fällen nicht eine vollständige Befreiung
von der Monopolgebühr, sondern lediglich deren Reduktion vor. Gemäss
Art. 31 AlkG in der bis zum 31. Januar 1997 geltenden Fassung (aArt. 31 AlkG)
konnten alkoholhaltige oder mit Alkohol hergestellte Erzeugnisse, die nicht
zu Trinkzwecken dienen konnten, zu deren Herstellung in der Schweiz aber
fiskalisch belasteter Sprit hätte verwendet werden müssen, gegen Entrichtung
der Monopolgebühr eingeführt werden, wobei die aArt. 37 und 38 AlkG
sinngemäss anzuwenden waren.