Auch wenn eine direkte Ansteckung von Mensch
zu Mensch klinisch nicht ausreichend belegt scheint, ist die Übertragbarkeit
nach Auffassung der REKO HM heute nicht mehr zu bezweifeln. Da zudem
von den Parteien zu Recht nicht bestritten wird, dass HP Erkrankungen
des Magen-Darm-Traktes verursachen kann, steht fest, dass es sich beim
zu beurteilenden Produkt um ein In-vitro-Diagnostikum zur Erkennung
übertragbarer Krankheiten des Menschen handelt.
3.2. (Intertemporales Recht)
4. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die angefochtene
Verfügung könne sich nicht auf eine ausreichende Rechtsgrundlage stützen, da
Art. 17 Abs. 3 MepV gesetzeswidrig und damit nicht anwendbar sei.