1
Medizinprodukte. Ausnahmebewilligung zur Publikumsabgabe eines
In-Vitro-Diagnostikums zur Erkennung von übertragbaren Krankheiten
des Menschen. Interessenabwägung.
Art. 47 Abs. 2 Bst. b und Art. 73 Bst. b und d HMG. Art. 4 Abs. 1 Bst. b
und Art. 17 Abs. 3 MepV. Art. 8 Abs. 2 der Organisationsverordnung
Swissmedic.
- Zur Unterzeichnung von Verfügungen des Schweizerischen
Heilmittelinstituts (Institut), die nicht als «Schriftstücke von grosser
Tragweite» zu qualifizieren sind, sind dessen Direktor, aber auch die
nach interner Prozess- und Stellenbeschreibung zuständigen Personen
und deren Vorgesetzte befugt (E. 2).