1
Art. 55 VwVG. Art. 1, Art. 32 HMG. Art. 5, Art. 23, Art. 24 AWV.
- Beschwerden gegen Verfügungen, die gestützt auf das HMG oder
seine Ausführungserlasse ergangen sind, kommt in der Regel die
aufschiebende Wirkung zu. Diese kann aus überzeugenden, wichtigen
Gründen entzogen werden, sofern die öffentlichen Interessen an
einem sofortigen Entzug die entgegenstehenden privaten Interessen zu
überwiegen vermögen (E. 2a-b).
- Die Heilmittelgesetzgebung bezweckt den Schutz der öffentlichen
Gesundheit. Die Anordnung werbebeschränkender Massnahmen
bei Arzneimitteln ist nur zur Erreichung dieses Zwecks zulässig.