Die Zollzahlungspflicht umfasst
auch die Verbindlichkeit zur Entrichtung der Abgaben und Kosten, die
gestützt auf andere als zollrechtliche Erlasse (hier z. B. gestützt auf das
Umweltschutzgesetz) durch die Zollverwaltung zu erheben sind (Art. 10 ZG).
Ausnahmen von der allgemeinen Zollpflicht bedürfen einer ausdrücklichen
gesetzlichen oder staatsvertraglichen Grundlage (s. Art. 1 Abs. 2 ZTG).
b. Wer VOC einführt oder wer als Hersteller solche Stoffe in Verkehr bringt
oder selbst verwendet, entrichtet dem Bund eine Lenkungsabgabe (Art. 35a
Abs. 1 USG). Der Abgabe unterliegt auch die Einfuhr solcher Stoffe in Farben
und Lacken (Art. 35a Abs. 2 USG). Abgabepflichtig sind die bei der Einfuhr