1
- Beweislast und Beweiswürdigung im Abgaberecht (E. 2c und 3a).
- Die hier fragliche Druckfarbe figuriert in der Produkt-Positivliste
der VOCV und bildet Abgabeobjekt der Lenkungsabgabe auf VOC.
Der Abgabetatbestand ist bereits aufgrund der Einfuhr gemäss der
beschwerdeführerischen Einfuhrdeklaration erfüllt (E. 3a).
- Gemäss Oberzolldirektion enthält die eingeführte Druckfarbe
Isopropanol, Isobutanol und ein Xylol-Isomerengemisch. Diese Stoffe
sind in der Stoff-Positivliste der VOCV aufgeführt und lösen die
Lenkungsabgabe ebenso aus.