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Einfuhrsteuer. Frist zur Löschung eines Freipasses. Voraussetzungen
einer Rückerstattung infolge Wiederausfuhr.
Art. 47 Abs. 6, Art. 16 Abs. 2 ZG. Art. 69 Abs. 1 Bst. b MWSTV. Art. 81
MWSTG.
- Verpasst der Zollpflichtige die Frist zur Löschung des Freipasses, ist
eine Steuerbefreiung zu verweigern. Die Eidgenössiche Zollverwaltung
trifft keine Pflicht, den Zollpflichtigen vor dem Ablauf der ihm
auferlegten Frist zu warnen. Ihr obliegt auch keine allgemeine
Aufklärungs- bzw. Beratungspflicht der Zollpflichtigen (E. 2b-2b/aa).