Die OZD als
für Entscheidungen über den Steuererlass zuständige Instanz (Art. 76
Abs. 2 MWSTV) hat den Erlassentscheid nach pflichtgemässem Ermessen
vorzunehmen. Bei der Ermessensausübung hat sie sich insbesondere an das
Rechtsgleichheitsgebot, das Verhältnismässigkeitsprinzip und die Pflicht zur
Wahrung der öffentlichen Interessen zu halten.
Der Verordnungsgeber wollte den Erlass der wegen Zahlungsunfähigkeit
von im Inland als steuerpflichtig registrierten Importeuren nicht
weiterbelastbaren Steuer in das Ermessen der OZD stellen, ansonsten hätte
er nicht eine «Kann»-Formulierung gewählt.