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- Die Einfuhrsteuer ist nach Art. 76 Abs. 1 Bst. d MWSTV nicht unbesehen
vollumfänglich zu erstatten, sondern kann ganz oder teilweise erlassen
werden, wenn ein entsprechender Sachverhalt vorliegt (E. 2).
- Die Oberzolldirektion als für Entscheidungen über den
Steuererlass zuständige Instanz (Art. 76 Abs. 2 MWSTV) hat den
Erlassentscheid nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen.
Bei der Ermessensausübung hat sie sich insbesondere an das
Rechtsgleichheitsgebot, das Verhältnismässigkeitsprinzip, die Pflicht
zur Wahrung der öffentlichen Interessen sowie Sinn und Zweck der
gesetzlichen Ordnung zu halten (E. 2a).