1 Abs. 2 ZG umfasst die
Zollpflicht die Befolgung der Vorschriften für den Verkehr über die
Grenze (Zollmeldepflicht) und die Entrichtung der gesetzlichen Abgaben
(Zollzahlungspflicht). Ausnahmen von diesem allgemeinen Grundsatz
bedürfen einer ausdrücklichen gesetzlichen oder staatsvertraglichen
Grundlage.
Art. 17 ZG nennt Ausnahmen von der generellen Zollpflicht und
beauftragt den Bundesrat, Zollbegünstigung oder -befreiung für den
Veredlungsverkehr vorzusehen. Auftragsgemäss hat der Bundesrat
die Ausführungsbestimmungen erlassen: Im Veredlungsverkehr von
Waren bedarf es zur Zollermässigung oder -befreiung einer Bewilligung
der OZD (Art. 39b