18 Abs. 1 FHA enthält eine klare Verpflichtung zur
Nichtdiskriminierung von eingeführten gegenüber inländischen
Erzeugnissen durch steuerliche Massnahmen, auf die sich der Bürger
berufen kann. Diese Bestimmung ist unmittelbar anwendbar (E. 5a/bb).
- Bei der Nicht-Diskriminierungsklausel in Art. 18 Abs. 1 FHA ist der
einzige wichtige Punkt derjenige, ob die steuerliche Behandlung der
Wareneinfuhr tatsächlich eine protektionistische Wirkung hat und
somit die Beseitigung der Handelshemmnisse gefährdet. In casu
verneint (E. 5c).