Zolltarif. Tarifierung von «Aktiferrin-F Suscaps».
- Abgrenzung der Arzneiware vom Ergänzungsnahrungsmittel
(Bestätigung der Rechtsprechung). Das entscheidende Merkmal besteht
darin, ob das strittige Produkt das Kriterium der prophylaktischen oder
therapeutischen Wirkung in Bezug auf eine klar bestimmte Krankheit
erfüllt (E. 4).
- Das fragliche Präparat hat eine prophylaktische Wirkung in Bezug
auf eindeutig definierte Schädigungen und Störungen. Es erfüllt
mithin die Eigenschaften einer Arzneiware gemäss den Erläuterungen
zur Tarif-Nr. 2106 und Tarif-Nr. 3003 bzw. 3004 sowie der ständigen
Rechtsprechung der Zollrekurskommission (E. 5).