Die von der OZD gestützt auf Art. 22 Abs. 3 ZG erlassenen Erläuterungen
zum schweizerischen Zolltarif stimmen - mit Ausnahme der sogenannten
«Schweizerischen Erläuterungen» - weitgehend wörtlich mit den «Notes
explicatives» des HS überein. Soweit diese Erläuterungen, welche die
einheitliche Anwendung des Zolltarifs gewährleisten sollen, inhaltlich von den
entsprechenden «Notes explicatives» des HS nicht abweichen, sind sie daher,
obwohl sie in formeller Hinsicht Dienstvorschriften darstellen, für die ZRK in
gleicher Weise wie die «Notes explicatives» verbindlich.