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Art. 1 Bst. e und f HS) zu genehmigen sind. Diese Vorschriften sind für die
ZRK in Bezug auf die ersten vier Ziffern und die folgenden zwei Unterziffern
verbindlich; es handelt sich um internationales Recht der Gesetzesstufe, an das
die ZRK gebunden ist.
Die von der OZD gestützt auf Art. 22 Abs. 3 ZG erlassenen Erläuterungen
zum schweizerischen Zolltarif stimmen - mit Ausnahme der sogenannten
«Schweizerischen Erläuterungen» - weitgehend wörtlich mit den «Notes
explicatives» des HS überein.