Zolltarif. Schweizerische Unternummern und Erläuterungen.
Bei der Auslegung der schweizerischen Unternummern sind die
Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten
Systems ebenso wie die allgemeinen Auslegungsregeln zu
berücksichtigen. Der grammatikalischen und systematischen Auslegung
kommt indessen, gestützt auf die Allgemeinen Vorschriften für die
Auslegung des Harmonisierten Systems, in einem solch technischen und
formalistischen Bereich wie dem Zollrecht, eine besondere Bedeutung zu
(E. 4.a.bb).
Eine Abweichung vom klaren Wortlaut ist nur zulässig, wenn triftige
Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn
der Bestimmung wiedergibt. Weder dürfen die