Schweizer Zolltarif. Tarifierung der Kapseln Y.
- Erläuterungen, Einreihungsavise und andere der Auslegung
des Harmonisierten Systems dienende Vorschriften sind für die
Eidgenössische Zollrekurskommission insoweit verbindlich, als sie die
entsprechenden Bestimmungen des internationalen Übereinkommens
über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der
Waren wiedergeben. Präzisierung der Rechtsprechung (E. 2).
- Um als Medikament im Sinne des Zolltarifs zu gelten, hat ein Produkt
der Behandlung einer klar umschriebenen Krankheit zu dienen (E. 3).