10 Abs. 1 Satz 3 EMRK
von Kriterien wie der Natur und den Zielen eines Programms oder den
Ansprüchen und Wünschen einer spezifischen Hörerschaft abhängig
gemacht werden, welche auch als zulässige Ziele im Sinne von Abs. 2 der
Bestimmung gelten.
- Die grundlegende Bedeutung, welche in einer demokratischen
Gesellschaft der Meinungsäusserungsfreiheit zukommt, zeigt sich
ganz besonders bei den audiovisuellen Medien. Indes verfügen die
Vertragsstaaten über einen gewissen Ermessensspielraum.
Art. 10 Abs. 2 EMRK. Eingriff in die Freiheit der Meinungsäusserung.
- Im vorliegenden Fall war der Eingriff gesetzlich vorgesehen durch
Art. 3 und Art.