Bestehende Bahnübergänge sind entsprechend der
Verkehrsbelastung und der Gefahrensituation entweder aufzuheben oder so
mit Signalen oder Anlagen auszurüsten, dass sie sicher befahren und betreten
werden können. Dabei wird die Signalisation und die Verkehrsregelung am
Bahnübergang durch die Betriebsart der Bahn bestimmt (Art. 37b EBV).
Die Signalisation von Bahnübergängen erfolgt grundsätzlich mittels der
Erstellung von Schranken- oder Halbschrankenanlagen (Art. 37c Abs. 1 EBV).
Ausnahmen von dieser Regelung sind in Art. 37c Abs. 3 und 5 geregelt. Bei
Streitigkeiten entscheidet das BAV nach Anhörung der beteiligten Behörden
und Transportunternehmungen über die zur Sicherheit des Baues und