{"Signatur": "CH_VB_010", "Spider": "CH_VB", "Datum": "1990-12-07", "PDF": {"Datei": "CH_VB/CH_VB_010_JAAC-56-28--_1990-12-07.pdf", "URL": "https://www.amtsdruckschriften.bar.admin.ch/viewOrigDoc/150001541.pdf?ID=150001541", "Checksum": "23c1342e1be7513a94958390898b1b39"}, "Scrapedate": "2026-03-20", "Num": ["JAAC 56.28 \r"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (1987-2017) Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, UBI 07.12.1990 JAAC 56.28 \r"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération (1987-2017)  Autorité indépendante d’examen des plaintes (radio-télé), AIEP 07.12.1990 JAAC 56.28 \r"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione (1987-2017) Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva, AIRR 07.12.1990 JAAC 56.28 \r"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Eidgenossenschaft Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (1987-2017) Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, UBI"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Conféderation Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération (1987-2017)  Autorité indépendante d’examen des plaintes (radio-télé), AIEP"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Confederazione Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione (1987-2017) Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva, AIRR"}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision"}], "ScrapyJob": "446973/70/126", "Zeit UTC": "20.03.2026 01:32:31", "Checksum": "d0e97251cfde70b09880af877b07ac73", "Chunktext": "Auszug aus dem Entscheid Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (1987-2017) Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, UBI 07.12.1990 JAAC 56.28 \r\n\nDie «Rundschau»-Sendung vom Fernsehen der deutschen und der\nrätoromanischen Schweiz (DRS) vom 21. Februar 1990 befasste sich mit\nder Affäre um die geheimen Staatsschutzakten des Bundes. Neben sechs\nFilmbeiträgen beinhaltete sie zwei Interviewteile, in denen zwei Studiogäste\nlive befragt wurden. Die Moderation der Sendung beschränkte sich dabei auf\neine kurze Einleitung sowie summarische Zusammenfassung und Überleitung\nzu den weiteren Sendeteilen.\nInhalt eines dieser Filme waren die bundesrätlichen Erklärungen zum\nRücktritt von Bundesanwalt Gerber und zur Entlassung von Bundespolizeichef\nHuber sowie das Prozedere um die Offenlegung der Fichen. In acht\nEinspielungen reihten sich Äusserungen von Bundesrat Koller zwischen dem\n6. März 1989 und dem 16. Februar 1990 aneinander. Der Filmkommentar\nunterliess es dabei nicht, auf die Widersprüche und Positionsänderungen\ndes Bundesrates hinzuweisen. Insbesondere kam zum Ausdruck, dass\nder Bundesrat in einer ersten Phase von einem freiwilligen Rücktritt von\nBundesanwalt Gerber sprach, ein Jahr später allerdings die Bezeichnung\n«Entlassung» verwendete.\nIm ersten Studio-Interview mit Nationalrat Seiler, dem Präsidenten\nder Militärsektion in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) der\nEidgenössischen Räte, ging es um die Frage, ob es opportun war, den\n«ehemaligen Subversivenjäger» Ernst Cincera (gemäss Wortwahl der\nJournalistin) in die Delegation der GPK für eine erste Untersuchung im EMD\nzu berufen. Nationalrat Seiler rechtfertigte die Teilnahme Cinceras. Er wollte\nauch nichts davon wissen, dass die GPK weniger unbequeme Fragen stelle als\ndie Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK).\nEin anderer Film zeigte die Fichenproblematik am Beispiel des\nNachrichten-Offiziers und «Beobachter»-Journalisten Urs Rauber und des\nBerner Anwalts Rainer Weibel auf. Den Ausführungen Raubers lagen seine\neigenen Recherchen zugrunde. Aus dem mehrseitigen Fichenauszug Weibels\nwurde eine Stelle zitiert und bildlich unterlegt.\nInhalt des letzten Films waren die Vorkommnisse um die\nNachrichtentätigkeiten und die diversen Dateien und Karteien im EMD. Die\nAussage Bundesrat Villigers, es gebe im EMD keine Schnüffeltätigkeit, war\nAusgangspunkt eines längeren Gesprächs eines «Rundschau»-Mitarbeiters\nmit dem Journalisten und Offizier Andreas Kohlschütter. Dieser schilderte\nunter anderem die Umstände eines Treffens in Murten mit einem Obersten\nder Unterstabstelle Nachrichten und Abwehr (UNA). Dieser habe ihn\n(Kohlschütter) beauftragen wollen, die Schweizerische Friedensbewegung\nund die Schweizerische Journalisten-Union zu observieren und «im Auftrag\ndes EMD zu bespitzeln». Er, Kohlschütter, habe den Auftrag nicht annehmen\nkönnen, da eine solche Tätigkeit mit seiner journalistischen Berufsethik nicht\nvereinbar gewesen sei.\n\n"}