17 beziehungsweise 21 des BB vom 7. Oktober 1983 über die
unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (BB UBI, SR 784.45)
prüft die UBI, ob eine Sendung Programmbestimmungen der Konzession
verletzt hat.
Gemäss ständiger Rechtsprechung der UBI sind potentiell alle Sendungen,
Programmsendungen und Werbesendungen, der Programmaufsicht durch
die UBI unterstellt (vgl. VPB 55.35; vgl. auch Siebter Jahresbericht der
UBI, Ziff. 5.4). Die Prüfungsbefugnis erstreckt sich dabei auf sämtliche
Programmbestimmungen der Konzession, zu denen Art. 4 und Art. 15
Konzession SRG gehören. Art. 1 und 17 BB UBI gehen insoweit Art. 16
Weisungen vor.