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Unzurechnungsfähigkeit Nichtverurteilten vergessen wurde. Man
beabsichtigte nicht, die Ausnahme vom «Non-refoulement»-Grundsatz für
einen solchen Fall auszuschliessen.
Da der Zweck von Art. 45 Abs. 2 AsylG und Art. 33 Abs. 2 des
Flüchtlingsabkommens im Schutz der Allgemeinheit vor gemeingefährlichen
Flüchtlingen besteht, könnte man zum gegenteiligen Schluss gelangen, wenn
das subjektive Verschulden einen Einfluss auf die von einem Täter ausgehende
Gefahr hätte. Dies trifft gelegentlich zu (so z. B. bei fahrlässiger Tötung,
bei der Erfüllung eines Straftatbestandes in Notwehr und allenfalls auch
bei dem Affekt Täter);