23 Abs. 1 VO III). Ferner kann nur von Heilanstalt
gesprochen werden, wenn die Anstalt über das erforderliche, fachgemäss
ausgebildete Pflegepersonal und über zweckentsprechende Einrichtungen
verfügt. Nicht vorausgesetzt ist aber, dass sie eine allgemeine Abteilung führt
(BGE 96 V 11 f.; Maurer, a.a.O., S.326 ff.). Wie das BSV zutreffend dartut, ist für
jede Institution im Einzelfall zu entscheiden, ob es sich um eine Heilanstalt im
Sinne des KUVG handelt.
Da die genauen örtlichen Verhältnisse und der besondere Charakter jedes
privaten Entbindungsheimes abzuschätzen sind, wird es dem Regierungsrat
des Kantons Solothurn vor der Neufestsetzung des Tarifs obliegen, diese Frage
zu klären.